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Wichtige Informationen zur neuen Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) für Aufzüge


Sicherheit hat oberste Priorität:

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt den Betrieb von technischen Anlagen und sorgt dafür, sämtliche Gefährdungen möglichst gering zu halten. Der Bundesrat und Bundestag haben eine Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung beschlossen, die am 01.06.2015 in Kraft trat.
Was bedeutet das für Sie als Aufzugbetreiber? Welche Pflichten ergeben sich aus den verschärften Vorschriften? Und bis wann müssen diese spätestens erfüllt werden?

Tepper Aufzüge möchte Ihnen dabei helfen, garantiert auf der sicheren Seite zu sein. Deshalb haben wir häufig auftretende Fragen gesammelt und beantwortet. Im Folgenden können Sie sich einen Überblick der wichtigsten Änderungen in der Verordnung verschaffen.
Natürlich beantworten wir Ihre Fragen auch gerne persönlich.
Kontaktieren Sie uns!

Ab wann gilt die neue Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)?

Die neue Fassung der Betriebssicherheitsverordnung trat vollumfänglich zum 01.06.2015 in Kraft. Für zwei sich ergebene Forderungen wurden Übergangsfristen vereinbart:

Für Bestandanlagen muss bis spätestens 31.05.2016 ein Notfallplan vorliegen. Bis spätestens 31.12.2020 müssen alle Aufzugsanlagen mit einem Zwei-Wege-Kommunikationssystem ausgerüstet sein.

Wen betrifft die neu geregelte Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)?

Die Betriebssicherheitsverordnung richtet sich an alle Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen, worunter auch Aufzüge fallen. Bislang fielen nur gewerblich genutzte Aufzüge in Betrieben unter die Betriebssicherheitsverordnung. Nun werden pauschal alle Aufzüge als Arbeitsmittel klassifiziert. Das heißt: Was bisher nur auf gewerblich genutzte Aufzüge zutraf, betrifft nun auch Aufzüge mit anderem Nutzungsprofil.

Die neue Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) spricht nur noch von Arbeitgebern. Wie ist das zu verstehen?

Die Betriebssicherheitsverordnung richtet sich an alle Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen, worunter auch Aufzüge fallen. Bislang fielen nur gewerblich genutzte Aufzüge in Betrieben unter die Betriebssicherheitsverordnung. Nun werden pauschal alle Aufzüge als Arbeitsmittel klassifiziert. Das heißt: Was bisher nur auf gewerblich genutzte Aufzüge zutraf, betrifft nun auch Aufzüge mit anderem Nutzungsprofil.

Was kommt mit der neuen Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) auf die Betreiber von Aufzugsanlagen zu?

Im Kern gilt noch das, was schon immer galt: Der Betreiber einer Aufzugsanlage ist für die Sicherheit verantwortlich. Für Vermieter, Hauseigentümer und andere Aufzugsbetreiber gelten verschärfte Vorschriften.

Wie wirkt sich die neue Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) auf Käufer einer neuen Aufzugsanlage aus?

Als Betreiber eines neuen Aufzugs ändern sich die Abläufe und Verantwortlichkeiten für die Inbetriebnahme der Aufzugsanlage. Bisher war für die Betriebsfreigabe eines Aufzugs nur die Prüfung zur Inverkehrbringung (1) notwendig. Im Anschluss daran wurde eine Konformitätserklärung (2) von Tepper Aufzüge ausgestellt. Ab dem 01.06.2015 ist eine zusätzliche, kostenpflichtige Prüfung vor Inbetriebnahme (3) durch eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) verpflichtend.  Die erforderliche, zweite Prüfung durch die ZÜS fällt in den Verantwortungsbereich des Betreibers und kann Auswirkungen auf Ihren Terminplan haben. Erst nach Durchlaufen der genannten drei Schritte darf ein Aufzug genutzt werden.

Was wird in der neuen Prüfung vor Inbetriebnahme (PvI) geprüft?

Die Prüfung vor Inbetriebnahme ergänzt die bisherige Prüfung vor Inverkehrbringung. Die zugelassene Überwachungsstelle wie TÜV oder Dekra prüfen die sichere Verwendung der neuen Aufzugsanlage:

-    Im Betrieb (z.B. Notruf, Notfallplan)

-    Im Gebäude (z.B. Zugänge zum Aufzug)

-    Mit seinem Umfeld (aufzugexternen Sicherheitseinrichtungen, wie

    Notstrom oder Schachtentrauchung).

Die Prüfung vor Inbetriebnahme wird auch nach umfangreicher Modernisierung Ihres Aufzuges notwendig (prüfpflichtige Änderung gem. Betriebssicherheitsverordnung).

Welche Unterstützung bietet Tepper Aufzüge bei der Prüfung vor Inbetriebnahme (PiV) an?

Wir unterstützen Sie gerne bei der Umsetzung und bieten Ihnen die Koordination und Beantragung der erforderlichen Prüfung vor Inbetriebnahme als Zusatzdienstleistung an.

Hierzu beraten wie Sie gerne persönlich, stellen Ihnen die erforderlichen Dokumente (Notfallplan / Gefährdungsbeurteilung), welche zur Anmeldung zur Prüfung vor Inbetriebnahme erforderlich sind und ausgefüllt werden müssen, zur Verfügung und stimmen den Termin mit der Prüforganisation ab.

Die neue Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) fordert eine Gefährdungsbeurteilung für alle Aufzugsanlagen. Was bedeutet das für den Betreiber?

Gemäß Betriebssicherheitsverordnung hat der „Betreiber“ eine Aufzugsanlage nach dem Stand der Technik zu betreiben und die notwendigen Maßnahmen für den sicheren Betrieb festzulegen. Auf Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung wird ermittelt, welche Gefährdungen von der Aufzugsanlage ausgehen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen und wie die Prüffristen durch die Überwachungsstelle (ZÜS) sind. Die Betriebssicherheitsverordnung verpflichtet den „Betreiber“ zur Erstellung und regelmäßigen Pflege einer Gefährdungsbeurteilung.

Wer ist für die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung verantwortlich?

Der „Betreiber“ der Aufzugsanlage ist für die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung verantwortlich. Gerne steht Ihnen Tepper Aufzüge beratend zur Seite.

Kann mich das Wartungsunternehmen bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung unterstützen?

Bitte sprechen Sie uns an. Für Sie als Tepper-Kunden übernehmen wir gerne die Organisation hierfür. 

Welche Schritte erfolgen nach der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung?

Nach Erstellung der Gefährdungsbeurteilung stehen die Abweichungen zum aktuellen Stand der Technik fest. Der Betreiber sollte mit uns als Partner besprechen, welche Maßnahmen wann ergriffen werden und diese entsprechend in einem Konzept dokumentieren.

Was ist das Konzept zur Anpassung des Betriebes der Aufzugsanlage an den Stand der Technik?

Die BetrSichV fordert einen Betrieb der Anlage nach dem Stand der Technik. Dieser wird durch die jeweils gültige Normenreihe DIN EN 81 beschrieben. Die Gefährdungsbeurteilung stellt Abweichungen zum Stand der Technik fest. Das Konzept zur Anpassung an den Stand der Technik enthält die Maßnahmen aus der Gefährdungsbeurteilung und dokumentiert, wann und wie diese umgesetzt werden.

Wozu wird die Gefährdungsbeurteilung benötigt?

Gemäß BetrSichV hat der „Betreiber“ eine Aufzugsanlage nach dem Stand der Technik zu betreiben. Die Abweichungen zum Stand der Technik werden mittels der Gefährdungsbeurteilung dokumentiert. Außerdem legt der Betreiber einer Aufzugsanlage die Frist der wiederkehrenden Prüfung mit Hilfe der Gefährdungsbeurteilung fest. Damit wird festgehalten, dass die Anlage bis zur nächsten wiederkehrenden Prüfung sicher verwendet werden kann. Das maximale Prüfintervall liegt bei zwei Jahren.

Die zentralen Überwachungsstellen (TÜV, Dekra) können eine Verkürzung der Prüffrist fordern, z.B. bei Unfällen an der Anlage, häufige Betriebsstörungen, Änderung des Nutzerkreises oder wegen schlechter Wartungslage.

Wie lange ist eine Gefährdungsbeurteilung gültig?

Eine Gefährdungsbeurteilung ist nur so lange gültig, wie sich weder das Umfeld noch der bestimmungsgemäße Betrieb des Aufzugs ändern. Andernfalls ist sie zu wiederholen. Sind nach der Gefährdungsbeurteilung keine Aktualisierung erforderlich, hat der Arbeitgeber dies unter Angabe des Datums der Überprüfung in der Dokumentation zu vermerken.

Wie oft finden laut neuer Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) wiederkehrende Prüfungen statt?

Die Frist der wiederkehrenden Prüfung wird mit Hilfe der Gefährdungsbeurteilung vom Betreiber festgelegt. Das maximale Prüfintervall für eine Hauptprüfung liegt bei zwei Jahren. Eine Zwischenprüfung hat in der Mitte des Prüfintervalls zu erfolgen. Bei Abweichungen der Aufzugsanlage vom Stand der Technik, können die zentralen Überwachungsstellen (TÜV, Deka) eine Verkürzung der Prüffrist fordern. Ebenso kann eine Verkürzung der Prüffrist gefordert werden - z.B. bei Unfällen an der Anlage, häufigen Betriebsstörungen, Änderung des Nutzerkreises oder wegen schlechter Wartungslage.

Gibt es einen Bestandschutz für derzeit genutzte Aufzugsanlagen?

Bisher war der Stand der Technik zum Zeitpunkt der Inverkehrbringung ausschlaggebend. Die neue BetrSichV fordert einen Betrieb der Anlage nach dem aktuellen Stand der Technik. Dieser wird durch die jeweils gültige Normenreihe DIN EN 81 beschrieben. Einen Bestandschutz, wie er bisher galt, gibt es nun nicht mehr.

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) spricht von einem Zwei-Wege-Kommunikationssystem. Was bedeutet das? Was muss dafür erfüllt sein?

Gefordert ist die Nachrüstung eines bidirektionalen, redundanten Notrufs für alle Bestands-Aufzugsanlagen nach dem Stand der Technik gemäß der heutigen EN 81-28. Das bedeutet, eine Sprach- und Hörverbindung mit einer ständig besetzen Notdienststelle muss jederzeit gewährleistet sein. Die Verbindung kann über eine analoge bzw. digitale Telefonleitung oder über das Mobilfunknetz erfolgen.

Müssen Betreiber von alten Aufzugsanlagen diese mit einem Notrufsystem nachrüsten?

Ja, bis zum Jahresende 2020 müssen alle Aufzugsanlagen mit Personenbeförderung mit einem Zwei-Wege-Kommunikationssystem nachgerüstet werden. Das bedeutet, dass eine Sprach- und Hörverbindung mit einer ständig besetzen Notdienststelle (z.B. Service24-Center von Tepper Aufzüge) jederzeit gewährleistet sein muss.

Die Haftung im Schadensfall liegt heute schon beim Betreiber, weshalb eine schnellstmögliche Umsetzung dieser Forderung empfohlen wird.

Was hat es mit der neuen Prüfplakette auf sich?

In der Kabine von Aufzugsanlagen muss ab dem 01.06.2015 eine Kennzeichnung ähnlich einer Prüfplakette für das Auto angebracht sein. Daraus kann der Monat und das Jahr der nächsten wiederkehrenden Prüfung abgelesen werden. Die Plakette wird nach jeder erfolgreichen Prüfung aufgeklebt. Die Anbringung der Kennzeichnung ist Pflicht des Betreibers.

Wer bringt die neue Prüfplakette an?

Der Arbeitsgeber hat die Pflicht zur Dokumentation der Prüfungsergebnisse.?Unabhängig davon zählt auch die Kenntlichmachung der nächsten anstehenden wiederkehrenden Prüfung zu den Pflichten des Arbeitgebers.

Die Prüfplakette bekommt er von den ZÜS bei der nächsten Prüfung zur Verfügung gestellt.

Wie genau ist eine regelmäßige Funktionskontrolle der Aufzuganlage durch den Betreiber zu verstehen?

Der Betreiber muss seine Aufzugsanlage regelmäßig einer Inaugenscheinnahme und Funktionskontrolle unterziehen (Prüfung Notruf, Bündigkeit, Beleuchtung im Fahrkorb usw.). Die Häufigkeit bzw. den Zeitraum legt der Arbeitgeber fest. Eine Hilfestellung kann ggf. die TRBS 3121 geben. Der Richtwert für die regelmäßige Inaugenscheinnahme ist wöchentlich.

Wer nimmt die Dokumentation der anlagenspezifischen Unterlagen gem. der gültigen Vorschrift vor? Der Betreiber, die Überwachungsstelle (ZÜS) oder die Wartungsfirma?

Hier bleibt die bisherige Regelung bestehen:?

Für die ordnungsgemäße Dokumentation ist nach wie vor der Arbeitgeber zuständig. Diese kann zukünftig auch in elektronischer Form geschehen.

Abb. Interaktive Karte